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SPD und Martin Schulz am Ende der Fahnenstange
(pri) Wer sich bei der politischen Beobachtung nicht von den schnell wechselnden Medienhypes und Stimmungen leiten lässt, hatte dem plötzlichen Aufschwung des lange verschütteten SPD-Selbstbewusstseins...
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Jamaika und die Erosion des Parteienstaats
(pri) Die Dominanz der globalisierten Wirtschaft entzieht der etablierten Politik ihre Massenbasis und führt zur Herausbildung heterogener sozialer Bewegungen. Das birgt Gefahren, eröffnet aber auch...
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Angela Merkels Personalentscheidungen – Frischzellenkur und Nachlassvorsorge
(pri) Mit ihren Personalentscheidungen vor dem CDU-Sonderparteitag verfolgte Angela Merkel zwei Ziele – kurzfristig die Sicherung ihrer Machtposition und langfristig den Einstieg in die geordnete...
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In Thüringen wuchs zusammen, was zusammen gehört
(pri) Weil der Mensch am Ende doch gern ein Optimist sein möchte, hatten wir alle gehofft und, ja, geglaubt, dass in Thüringen schon alles gut gehen werde. Gewiss, die fünf regierungsgeilen...
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Krise in CDU und CSU: Das Welken der Kunstblume
(pri) Nach dem Krieg entstanden die Unionsparteien, um die geistig heimatlos gewordenen Deutschen für den Konservatismus zu erhalten. Das war lange erfolgreich; jetzt jedoch verwelkt die Kunstblume....
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Bei der Bundestagswahl wird keiner gewinnen
(pri) Als vor einigen Wochen der Bundestagswahlkampf etwas Fahrt aufnahm, herrschte in der Wählerschaft noch ziemliche Ratlosigkeit. Deren Hälfte konnte sich für keinen der Kandidaten erwärmen. Aber...
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Die deutsche Bahnsteigkarte und das linke Momentum
(pri) Lenin oder gar Stalin wird der Satz zugeschrieben: »Deutsche Revolutionäre besetzen einen Bahnhof erst nach Kauf einer Bahnsteigkarte«. Will heißen: Wenn es ums Revolutionieren geht, sind die...
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Der Sieg der Bahnsteigkarte stürzt die Politik ins Dilemma
(pri) Lenin oder wer auch immer den Deutschen attestierte, vor der Revolution lösten sie erst einmal eine Bahnsteigkarte, scheint zumindest mit dieser Charakterisierung recht zu behalten. Denn das...
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Ohne allgemeine Impfpflicht ist Covid-19 nicht zu beherrschen
(pri) Im Amt ist die neue Bundesregierung noch nicht, aber sie steckt schon in ihrer ersten Krise. Das Corona-Virus nahm erwartungsgemäß keinerlei Rücksicht auf ausgeklügelte Terminplanungen der...
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Querdenken und die Krise des Rechtsstaats
(pri) Ziemlich erstaunt, gar verunsichert realisieren Politiker und die mit ihnen verbundenen Medien, dass die Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Politik trotz all ihrer Bemühungen um...
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